Wahlprogramme als Tag-Cloud

Eine schöne Visualisierung von Christoph Koch: Er hat die Wahlprogramme aller im Bundestag vertretenen Parteien als Schlagwortwolke dargestellt. Es ersetzt sicher nicht das Lesen der Wahlprograme, aber man kann sich schon mal einen ersten Eindruck verschaffen:

Piratenpartei: Wie erreicht man den Wähler?

Die Piratenpartei ist sicher eine Überlegung wert bei der kommenden Bundestagswahl. Die klassischen Alternativen demontieren sich ja alle fleißig selber. Nur: erreich die Piratenpartei bis dahin eine nennenswerte Bekanntheit, die ein Bezwingen der 5%-Hürde auch nur halbwegs realistisch erscheinen lässt?

Erfolg der Extremisten in Europa

Es besteht die Sorge, dass im Zuge der Weltwirtschaftskrise die extremistischen Parteien an Einfluss gewinnen könnten. Daher hier eine Übersicht über die Extremisten in den EU-Ländern. Die Liste wird im Laufe der Auszählung erweitert.

Verlorene Generation könnte sich erheben

ZDF: „Schulden, Schuldenberg, Schuldengebirge: Im Zuge der Finanzkrise häuft sich beim Staat immer mehr an. Jugendforscher Hurrelmann warnt jetzt: Zurzeit würden sich Jugendliche resigniert zurückziehen, doch er rechne fest mit Rebellion in einigen Jahren.“.

Trotzkisten gegen Sarkozy

Seit Beginn der Weltwirtschaftskrise warnt dieses Blog vor allem vor den politischen Folgen der Staatshilfen und der Sozialisierung der Verluste. Diese sind eine direkte Folge der wirtschaftlichen Verarmung der Arbeiter und Angestellten durch die Verschwendung von Staatsgeld. Gestern erst stellten wir fest, dass Sozialismus im Trend liegt, nun wurden wieder ein Schritt in Richtung unserer Befürchtungen getan: Die Trotzkisten in Frankreich formieren sich als Sammelbecken der Protestbewegung. Sie sind eine ernstzunehmende politische Kraft.

Verlierer Koch triumphiert

Nach der Prognose des Wahlergebnis erreicht Kochs CDU ungefähr die gleichen Anzahl an Sitzen wie bei der Wahl im Januar. Ein katastrophales Ergebnis angesichts der großen Zahl der Ex-SPD-Wähler, die sich für eine neue Partei entscheiden musste.

Zwangsanleihe: Schäfer-Gümbel zieht Forderung zurück

Schäfer-Gümbel zieht die Forderung nach einer Zwangsanleihe zurück. Auf dem ersten Blick erscheint dies als eine gute Nachricht: Ein Politiker, der kurz vor der Wahl eine eigene Forderung zurückzieht; das sieht nach Lernfähigkeit aus. Man neigt zu einem: „Hut ab!“ Aber leider ist beim genauen Lesen der Grund: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass es für eine Anleihe derzeit keine Mehrheit gibt.“. Er hält die Enteignung leider immer noch für eine gute Idee. Er hat nur eingesehen, dass Rot-Rot keine Mehrheit bekommen wird. Keine Lernfähigkeit, sondern Resignation.

Ministerpräsident manipulierte Lebenslauf

„Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat als Europa-Abgeordneter von 1994 bis 1999 dem Brüsseler Parlament eine Biografie mit mehreren wahrheitswidrigen Passagen vorgelegt. Mit dem manipulierten Lebenslauf, abgedruckt im Handbuch „Europäisches Parlament“, wollte er offenbar gezielt seinen Werdegang als Staatsfunktionär in der DDR verschleiern.“ Dies berichtet die Berliner Morgenpost.

100 Prozent für Ypsilanti

Angesichts der schlimmen Vorwürfe gegen den linken Flügel der hessischen SPD bezüglich versuchter Wahlmanipultion, die inzwischen teilweise bestätigt wurden, klingt folgende Meldung der Frankfurter Rundschau nur noch grotesk:

Tesch bestätigt Handyfoto-Gerüchte

Die skandalösen Vorgänge im Vorfeld der Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin wurden von der SPD-Aufrechten Silke Tesch inzwischen bestätigt. Damit nimmt ein düsteres Kapitel in der SPD-Geschichte mehr immer mehr Konturen an. Es scheint also tatsächlich so zu sein, dass SPD-Abgeordnete aufgefordert wurden ihre Stimmabgabe mit einem Handyphoto zu dokumentieren.

Abstimmung: Ypsilanti haltbar?

Auch ohne die Manipulationsvorwürfe ist Andrea Ypsilanti eine große Belastung für die hessische SPD. Ist sie in ihren Parteifunktionen noch haltbar?

Mafia-Methoden bei der hessischen SPD?

Seit Gründung des Blogs Verlorene Generation hat die hessische SPD für viele Schlagzeilen gesorgt und wenige davon waren positiv. Aber was nun über die Ticker läuft schlägt dem Fass dem Boden aus: Angeblich wurden Abgeordnete vor der Ypsilanti-Wahl gedrängt Beweisfotos ihrer geheimen Stimme zu machen und auch die Nominierungswahl Ypsilantis soll manipuliert worden sein.

Clement tritt aus! SPD-Aderlass geht weiter…

Die SPD kämpft weiter gegen Mitglieder, die eine eigenen Meinung vertreten. Insbesondere, wenn diese Meinung nicht eine neokommunistische Wirtschaftsauffassung darstellt, wie bei den vier Aufrechten in Hessen. Dies führte nun leider zu dem Austritt des verdienten Mitglieds und Ex-Wirtschaftsministers Wolfang Clement. Hier die Erklärung Clement

Konturlose Parteien

Bei den Parteien ist keine klare Linie erkennbar. So ist die CDU inzwischen für mehr für einen starken Staat als die SPD. Daran „Die Linke“ im Punkto Staatsausgaben zu überholen arbeitet sie entschlossen. Aber auch andere Parteien haben sich bewegt. Unlängst haben die Grünen sich von einer Wollpulover-Ökopartei hin zu einer Eliten-Partei gewandelt. Aber nun wechselt auch die SPD die Lager.

Ypsilanti reduziert Chancen der SPD weiter

Man kann unterschiedlicher Auffassung sein, ob eine Zusammenarbeit mit „Die Linke“ eine gute Idee ist oder nicht. In der hessischen SPD gab es eine Mehrheit gegen die Zusammenarbeit. Andrea Ypsilanti wurde von den Parteimitgliedern zur Spitzenkandidatin gewählt, weil sie das Versprechen abgegeben hat, dass es mit ihr keine Zusammenarbeit mit der Ex-PDS gibt. Dieses Versprechen gegenüber den Parteimitgliedern wurde auch gegenüber den Wählern im Wahlkampf öfters wiederholt.