Occupy HSH Nordbank

November 3, 2011

Derweil in Hamburg vor dem HSH Haupteingang

(Quelle: Peter)

 

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10 Gründe warum Rating-Agenturen Staaten in die Pleite stürzen

Juli 16, 2011

Die Debatte über die Rating-Agenturen rollt wieder über das Land. Überbringer schlechter Nachrichten waren noch nie beliebt. Wenn die Nachricht dann auch noch eine Lüge aufdeckt, so attackiert der Lügner gerne die Person, um von der Sache abzulenken.
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Wie gut Auslieferungen in der EU (nicht) funktionieren

Juli 10, 2011

Morgen wird die Auslieferung von Julian Assange, einem Mitgründer von Wikileaks, aus Großbritannien an Schweden verhandelt. Das kuriose dabei: Assange wird nichts vorgeworfen. Es gibt keine Anklage und wenn es sie gäbe drohte Assange selbst im Falle einer Verurteilung wegen sexueller Nötigung im minder schweren Fall nur eine Geldstrafe. Trotzdem sitzt Assange seit über 250 Tagen deswegen unter Hausarrest.

Ein paar hundert Kilometer weiter südöstlich, in Ingolstadt, wohnt der verurteilte 22facher-Massenmörder Klaas Carel Faber. Die Niederlande versuchen gegen ihn seit 59 Jahren eine Auslieferung zu erwirken. Deutschland weigert sich, denn Faber hat dank eines sogenannten Führererlasses Adolf Hitlers im Jahr 1943 die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Ein Dankeschön Hitlers für den SS-Freiwilligen. Die Staatsbürgerschaft schützt Faber, denn Deutschland liefert prinzipiell keine Deutschen aus. Aber Deutschland verweigert nicht nur die Auslieferung, sondern Faber arbeitete all die Jahre von den Behörden unbehelligt bei Audi. Kein Hausarrest oder gar Gefängnis für jemanden, der 22 Juden ermordet hat. Bis heute nicht.

So sieht Europa im Jahre 2011 also aus: Politische Aktivisten können ohne Anklage unter Hausarrest gestellt werden und müssen ihre Auslieferung fürchten. Massenmörder nicht unbedingt.

Quellen:
swedenversusassange.com
– DRadio: „Führererlass“ schützt Nazi-Kriegsverbrecher in Deutschland


Rap News 7: Revolution – The Juice Media

März 20, 2011

Das neueste Werk des Rap-Journalisten Robert Foster ist raus. Selten war der Slogan von The Juice Media passender als bei dieser Folge: „History is Happening“. Kann man nicht anders sagen.


Erste Proteste auch in Vietnam

Februar 26, 2011

Nächsten Freitag fliege ich nach Ho Chi Minh City und danach nach Hanoi. Ich werden dann berichten, ob was zu sehen ist.


Bürgerschaftswahlen in Hamburg: Die Piratenpartei

Februar 13, 2011

Election results in the 2009 European Parliame...

Image via Wikipedia

Die etablierten Parteien weitgehend unwählbar geworden sind, sei es wegen der schlechten Wahlprogramme oder sei es, weil sie nach der Wahl sowieso etwas anderes machen als vorher versprochen. Daher freut es mich, dass mit der Piratenpartei eine nicht-radikale Alternative am Parteienhimmel aufgetaucht ist. Bei den letzten Wahlen hat die Partei stets meine Stimme erhalten. Ich bin zwar kein Parteimitglied, aber Wähler der ersten Stunde und – soweit das bei einer so jungen Partei möglich ist – Stammwähler.

Nun steht die Bürgerschaftswahl in Hamburg an und ich haben den Wahl-O-Mat bemüht mich durch die Programme zu lotsen. Etwas irritiert muss ich feststellen, dass die Piratenpartei dabei den zweitletzten Platz gemacht hat. Weniger zu mir passt nur noch Die Linke. Eine Punkt für Punkt Kommentierung.
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Visumpflicht für Türken abgeschafft

Februar 10, 2011

Die türkischen Medien bringen es auf breiter Front. In den deutschen Medien habe ich nur einen kurzen Artikel in der Süddeutschen gefunden:
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