Israelischer Militärschlag gegen Iran

In diese Cabelgate-Depesche, bewertet der israelische Geheimdienst die Risiken eines Militärschlags auf die iranischen Atomanlagen.

WikiRebels – The Documentary

USA attackiert PKK mit Drohnen

In den Wikileaks-Depeschen bin ich auf einen Hinweis gestoßen, dass die Türkei zufrieden ist mit der Entwicklung im Kampf gegen die PKK. Besonders hilfreich sei die Unterstützung der USA mittels Geheimdienstinformationen und Drohnen.

Der Barkeeper und der Alkoholiker

Image via Wikipedia

In letzter Zeit habe ich viel um die Ohren und komme daher weniger zum Bloggen als mir lieb ist. Zur Zeit reise ich gerade zur FMA-Konferenz in New York. Das gibt mir die Zeit über den Währungskrieg, meiner Meinung nach nichts als ein versteckter Handelsweltkrieg zu schreiben.

Nachrichtendienste contra Wikileaks

Anscheinend ist Wikileaks aktuell Ziel einer nachrichtendienstlichen Überwachung. Über ihren Twitter-Account berichten sie:

WikiLeaks is currently under an aggressive US and Icelandic surveillance operation. Following/photographing/filming/detaining.

If anything happens to us, you know why: it is our Apr 5 film. And you know who is responsible.

Two under State Dep diplomatic cover followed our editor from Iceland to http://skup.no on Thursday.

One related person was detained for 22 hours. Computer’s seized.That’s http://www.skup.no

We know our possession of the decrypted airstrike video is now being discussed at the highest levels of US command.

If you know more about the operations against us, contact https://secure.wikileaks.org/

We have been shown secret photos of our production meetings and been asked specific questions during detention related to the airstrike.

We have airline records of the State Dep/CIA tails. Don’t think you can get away with it. You cannot. This is WikiLeaks.

US-Drohnen: Anleitung zum Abhören veröffentlicht

Wikilieaks hat ein Dokument veröffentlicht in dem steht wie man die US-Drohnen abhört, die in Afghanistan und Paksitan im Einsatz sind. Das es einfach ist, dass war bekannt. Jetzt ist auch bekannt wie einfach
.

Super-Peinlich: US-Drohnen im Irak gehackt

Läuft gerade über die Ticker (hier und hier):

Aufständische im Irak haben nach einem Medienbericht zufolge Videoübertragungen aus ferngesteuerten US-Drohnen angezapft. Die ersten gestohlenen Aufnahmen seien bereits Ende vergangenen Jahres sichergestellt worden. Im Juli dieses Jahres hätten US-Militärs weitere Piraten-Videos entdeckt. Sicherheitskräfte hätten daraus geschlossen, dass vom Iran finanzierte militante Gruppen Drohnenvideos inzwischen regelmäßig auswerteten. Es seien „Tage um Tage und Stunden um Stunden Beweismaterial“ entdeckt worden, zitiert das Blatt den US-Offizier.

Deutsche und NATO Offiziere vernebelten die Aufklärung

Schon nach dem Lesen der Veröffentlichung des Feldjägerberichts durch Wikileaks vermutete ich:

Der Oberst Klein hat entgegen der Standards erst sehr spät mit der Untersuchung der Bombardierungsfolgen begonnen. Daher konnten bei der Untersuchung fast nichts mehr festgestellt werden. Der Ort war schon weitgehend gesäubert.

Man könnte unterstellen, dass er dies absichtlich tat, denn er wusste von den zivilen Opfern ja schon vor der Bombardierung. Eine schnelle Untersuchung hätte nur schlechte PR gebracht.

Spiegel-Online liegen nun Gesprächsnotizen vor, dass dies genau so war: Es ging von Anfang an nicht um aufklärungen, sondern nur um PR-Spin.

Wikileaks veröffentlicht geheimen Feldjägerbericht zu Tanklasterbomben

So, das dürfte am Montag spannend werden in der Presse. Der geheime Feldjägerbericht wurde bei WikiLeaks veröffentlicht. Tenor: Der Oberst Klein hat entgegen der Standards erst sehr spät mit der Untersuchung der Bombardierungsfolgen begonnen. Daher konnten bei der Untersuchung fast nichts mehr festgestellt werden. Der Ort war schon weitgehend gesäubert.

Man könnte unterstellen, dass er dies absichtlich tat, denn er wusste von den zivilen Opfern ja schon vor der Bombardierung. Eine schnelle Untersuchung hätte nur schlechte PR gebracht.

Weitere Quellen: Zeit Online, das PDF.

Bundeswehr wusste von Zivilisten VOR der Bombadierung

Herr Guttenberg hätte gewarnt sein sollen. Schon Herr Jung hatte sich viel zu schnell darauf festgelegt, dass die Bombardierung zweier Tanklaster mit 145 Toten „ein erfolgreicher Einsatz“ war. Zunächst dachte ich, dass es einfach Unfähigkeit der Bundeswehr war und Herr Jung tatsächlich zunächst glaubte, es hätte keine zivilen Opfer gegeben. Später war offenbar, dass er plump lügt und noch immer behaupte er wisse nichts über zivile Opfer als diese längst klar waren. Aber die ganze Wahrheit ist mal wieder noch schlimmer.

Handelskrieg: Das Vergeltungskarusell dreht sich weiter

Die USA und China bewegen sich zunehmen in Richtung eines offenen Handelskrieges. Wie Reuters berichtet erhebt China ab sofort eine Strafsteuer auf Importe ausgewählter Stahlsorten aus den Staaten und Russland. Laut China geschieht dies in Vergeltung von unlauteren Beihilfen der Exporteure.

Bundeswehr-Bericht bringt Jung in Erklärungsnot

Spon schreibt:

Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hätte offenbar bereits viel früher über mögliche zivile Opfer des Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen informiert sein müssen als bislang bekannt.

Wenig überraschend, da die Öffentlichkeit schon informiert war, als Jung noch leugnete.

Todesstrafe in Deutschland?

MM-News berichtet von der Legitimation der Todesstrafe durch die EU-Grundrechte:

Aus dem Lissabonner Vertrag ergibt sich, dass die Grundrechtecharta verbindlich ist, aus der sich ergibt: Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt und hingerichtet werden! Aber…

Nun gibt es kaum einen Vertrag ohne „Kleingedrucktes“:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet, wenn es erforderlich ist, einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.“

Eine weitere „Ausnahme“ zur Todesstrafe von EU-Bürgern gilt:

„Für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr“.

Bundeswehr mit zu wenig Soldaten ausgestattet

Die Neuen Osnabrücker Zeitung meldet, dass die Bundeswehr nur deswegen die Tanklaster bombardierte, weil sie nicht genügend Soldaten zum Aufbringen der Tanklaster hat. AFP schreibt:

Wie die Zeitung unter Berufung auf hochrangige deutsche Militärs berichtete, hatte der Leiter des deutschen Wiederaufbau-Teams in Kundus in der Nacht zum vergangenen Freitag keine Möglichkeit, Bodentruppen zu entsenden.

Und damit sind wir wieder bei der Verantwortung von Herrn Jung. Es ist seine Aufgabe die Truppe mit einer der Aufgabe angemessenen Truppenstärke auszustatten. Es kann sich sein, dass Zivilisten getötet werden, nur weil Herr Jung den Gang vor den Bundestag scheut.

Was geschah am 4. September in Kunduz

Pressemitteilung der Bundesregierung zum Bombenabwurf auf die Tanklaster bei Kunduz. Mal sehen, wie lange diese online bleibt oder ob sie auch entfernt wird wie die „Erfolgreicher Einsatz“-Meldung.

Lesen Sie hier die Stellungsnahme, die der Sprecher des Bundesministerium für Verteidigung auf der Bundespressekonferenz am 7. September, vorgetragen hat.