Visumpflicht für Türken abgeschafft

Die türkischen Medien bringen es auf breiter Front. In den deutschen Medien habe ich nur einen kurzen Artikel in der Süddeutschen gefunden:

Das Bayerische Verwaltungsgericht in München entschied am Mittwoch, nach dem seit 1973 geltenden Assoziierungsabkommen bräuchten Türken in bestimmten Fällen kein Visum mehr. Das Gericht folgt damit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von 2009, die von der Bundesregierung aber bislang nicht akzeptiert wird.

Schon 2009 hat der EuGH entschieden, dass die Visumspflicht für Türken zur Einreise in den Schengen-Raum gegen geltende Verträge verstößt. Das Gericht schloss sich damit der Meinung der türkischen Regierung an, die darin einen Verstoß gegen das Assoziierungsabkommen – übrigens von 1963 und nicht wie die Süddeutsche schreibt von 1973 – sieht.

Diese Meinung vertrat nun auch das bayerische Verwaltungsgericht. Es lies aber Revision zu, so dass die Bundesregierung noch Berufung einlegen kann. Damit ist das Urteil noch nicht endgültig rechtskräftig, aber sicher ein großer Schritt in Richtung Visa-freier Einreise türkischer Touristen und Geschäftsleute und hätte bestand, wenn auf weitere Rechtsmittel verzichtet wird oder die übergeordneten Instanzen sich der Meinung anschließen. Warum die aus dem Land gehalten werden sollten, dass habe ich ohnehin nie verstanden.

2 Antworten zu Visumpflicht für Türken abgeschafft

  1. Yuri Romanow sagt:

    „Warum die aus dem Land gehalten werden sollten, dass habe ich ohnehin nie verstanden.“

    Weil es nicht um Geschaeftsleute oder Touristen, sondern eher um „Ich aus Libanon, ich Asyl“-Tuerken und „Du mich geschaut, ich mach Dich Messer“-Tuerken geht Du Hirsch!

    • ketzerisch sagt:

      Wieso kann man eigentlich nichts über die Türkei posten ohne beschimpft zu werden? Von wem geht hier denn die Aggression aus, du Hirsch?

      Du unterstellst massive Ansturm auf die Asylstellen. Das entspricht nicht der Realität 2011. Auch visumfrei eingereiste Türken werden abgeschoben, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat eingereist sind. Ich kann auch keinen massiven Anstieg der Asylanträgen von Albaniern und Bosniern erkennen, die ja ebenfalls visumfrei einreisen dürfen.

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