Die HSH, die SPD und der Tod

Die HSH Nordbank zerlegt sich gerade in ihre Bestandteile. Langsam kommen Details ans Licht, die man vor kurzem nur vermuten konnte, Stichwort Omega. Wenn es sich hier auch nicht im engeren Sinne um Bilanzbetrug handelte, wird deutlich, dass der damalige Vorstand bewusst versucht hat, seine Bilanz aufzuhübschen und Risiken zu verschleiern. Und was macht die Hamburger Opposition?Die hat vor einigen Monaten staatstragend aus „Verantwortung für die Stadt“ jenem 13 Mrd. € Rettungspaket die Zustimmung zu erteilen, dass einem Institut zu Gute kommt, wo man gerade erst anfängt zu begreifen in was für einen Abgrund man schaut. Sie hat sich damit einer effektiven Oppositionsarbeit beraubt. Mitgefangen, mitgehangen. Anstatt knallhart zu sagen, dass eine Rettung erst dann möglich ist, wenn absehbar ist, welche Risiken im Institut schlummern, gab es den Blankoscheck zum weiterwursteln. Konsequenz sieht anders aus liebe Genossen! Konsequenz hätte geheißen: Nein!

Ist dies nicht derselbe Reflex mit dem die SPD weiland den Kriegskrediten zugestimmt hat? Jene ewige Angst davor als vaterlandslose Gesellen gebrandmarkt zu werden, die sich aus der Verantwortung stehlen? Mit der Floskel „Verantwortung“ kann man die Genossen wohl ewig am Nasenring durch die Arena ziehen. Das ist der Tod jeder klaren Oppositionsarbeit.

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