Griechenland 2.0

Es war nicht unvorhersehbar, aber ich bin trotzdem sprachlos:

Die Bundesregierung prüft nach Informationen der FR einen Buchungstrick, um die Schuldenbremse des Grundgesetzes 2011 ohne harte Einschnitte einhalten zu können. Bei der neuen Defizitgrenze habe sie ein Schlupfloch gefunden, heißt es in Regierungskreisen.

Um das zu nutzen, könnte der Bund seine Überweisung an die Arbeitslosenversicherung als Darlehen deklarieren. Damit sicherte er sich Ansprüche auf Rückzahlung in der Zukunft. Entsprechend sänke den Angaben zufolge sein strukturelles Defizit um rund neun Milliarden Euro. Die Koalition könnte formal die Schuldenbremse einhalten, ohne ernsthaft sparen zu müssen.

Ich nehme an, dass dies die Investmentbanker von Goldman Sachs sich ausgedacht haben, nachdem sie jetzt bei Griechenland die Schalthebel an den IWF übergeben mussten?

4 Antworten zu Griechenland 2.0

  1. chris sagt:

    vorhesehbar, trotzdem sprachlos – besser kann man es eigentlich nicht auf den punkt bringen.

  2. […] der Staatshaftung ähnlich günstig wie Deutschland selbst. Apropos Schattenhaushalt: Bei Verlorene Generation konnte man heute erfahren, wie sehr man sich Griechenland inzwischen auch in Berlin zum Vorbild […]

  3. nana m. sagt:

    Wenn die Helenen nicht zurückzahlen, wird Costa Cordalis‘ Gassenhauer „Anita“ adhoc zur griechischen Nationalhymne erkoren.

    gefunden auf:
    http://vossyline.blogspot.com/2010/05/hellas-mal-ne-milliarde.html

  4. nigecus sagt:

    Haha „Schuldenbremse“ ist in sich schon Quatsch, weil eine Regierung eh verpflichtet ist einen verfassungskonformen Haushalt vorzulegen (Liebe Bundesrichter, ist es eigentlich verfassungskonform systematisch jedes Jahr ein Haushaltsdefizit zu fabrizieren?). Ich frage mich so oder so wie die Bundesregierung Ihre „Schuldenbremse“ verwirklichen wollte.

    Der Trick mit der Arbeitslosenversicherung als Darlehen wird wenn überhaupt nur zum Teil klappen, weil es ja in den (von den Politiker selbst geschaffenen) Gesetzen steht, wie hoch die Ansprüche der Arbeitslosen ist. Sprich die Beträge auf die die Arbeitslosen Anspruch haben können dann definitiv nicht als „Darlehen“ bilanziert werden.

    Und am Ende geht sowas am Problem vorbei: Den Staatsschulden (=Nennbetrag plus Kupons aller vom Bund, Länder und Kommunen emittierten Schuldtiteln). Für die Zahlungsverpflichtungen der BRD ist es herzlich egal mit welchen Taschenspielertricks, Window-Dressing, Statistik-Tuning, etc sich Politiker ihre Phantasie-Haushalte zusammenrechnen.

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