Von der Leyen entschuldigt sich mit einer Lüge

Wie heise online berichtet hat sich Ursula von der Leyen für ihre Lüge über Kinderpornographie entschuldigen lassen. Nicht nur, dass die Entschuldigung über den Sprecher schon eine Frechheit ist – der Entschuldigungstext schlägt dem Fass den Boden aus:

„Erste Überprüfungen haben ergeben, dass der Hinweis korrekt ist“, ließ die CDU-Politikerin durch einen Sprecher gegenüber heise online nun ausrichten. Die Aussagen zu Indien seien einer Übersicht des International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) von 2006 entnommen worden. Es sei „sehr bedauerlich“, dass die „jüngste Entwicklung in Indien“ in der Quelle noch nicht erfasst gewesen sei.

Klingt gut, diese neue Lüge? Schade, dass die Studie von 2006 war und 2008 Indien die Gesetze gegen Kinderpornographie verschärft hat. Nur eine Lüge ist es trotzdem: Denn Kinderpornographie ist nach Aussage der Inder schon seit 1973 verboten:

Die indischen Diplomaten hatten dagegen klar gemacht, dass schon das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kinderpornographie beinhalteten.

Im letzten Jahr wurde nur die Betrachtung von Kinderpornographie im Internet zusätzlich unter Strafe gestellt. Material auf Servern lies sich schon 1973 in Indien auf Basis der dortigen Gesetze löschen. Nur zum Vergleich: Damals war in Deutschland die Vergewaltigung in der Ehe noch legal.

Frau von der Leyen, bitte treten Sie zurück. Ich kann dieses Lügengebäude nicht mehr ertragen.

Update:
Bei SPON gibt es leider keinen Hinweis auf die eindeutige Gesetzeslage in Indien. Die wiederholen nur den Spin der Familienministerin, das Verbot von Kinderpornographie sei „neu“. Das ist falsch. Kinderpornographie ist in Indien seit Jahrzehnten verboten. Normale Pornographie auch.

7 Antworten zu Von der Leyen entschuldigt sich mit einer Lüge

  1. Von der Leyen bedauert ihren Fauxpas…

    Sollen wir jetzt den Hut vor ihr ziehen? Sie bedauert den Vorfall, das ist eine Sache, aber die Entschuldigung ist eine andere:
    Die Aussagen zu Indien seien einer Übersicht des International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) von 2006 en…

  2. […] beim SPIEGEL und auch bei verlorenegeneration.de nachgelesen werden kann, ist das klipp und klar eine Lüge. Spät, aber immerhin […]

  3. Schon schlimm, wie solche Show-Minister sich immer inszinieren können, während Minister, welche ihre Arbeit vernünftig machen, unbeachtet bleiben.

  4. Hätten vdL bzw. das BMFSFJ den Bericht des ICMEC von 2008 oder der ICMEC-Konferenz vom Februar 2009 gelesen, wäre ihnen bekannt gewesen, daß selbst das ICMEC mit seinen engeren Kriterien Indien *nicht* mehr in die 95 bzw. 93 (Interpol-)Staaten einordnet, in denen es keine *speziellen* Gesetze gegen „Kinderpornographie“ gibt.

    Siehe http://petitionsforum.de/viewtopic.php?pid=7978#p7978

  5. […] Wer regelmäßig Blogs liest und auf diese Weise aufmerksam die Debatte um Netzzensur, Vodafone und deren Werbung verfolgt, wird wohl den Eindruck gewinnen, dass diese Themen aktuell […]

  6. […] Von der Leyen entschuldigt sich mit einer Lüge […]

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: