Appell an Horst Köhler: Kinderporno-Gesetz nicht unterzeichnen

In dem Gästebuch auf der Bundespräsidenten-Seite kann jeder von Euch Herrn Köhler bitten, dass Zugangserschwerungsgesetz nicht zu Unterzeichnen.

5 Antworten zu Appell an Horst Köhler: Kinderporno-Gesetz nicht unterzeichnen

  1. Peter Meyer sagt:

    Bitte das Internet nicht sperren! Die Kinderporno Masche ist nur ein Trick um es durchzusetzen!! WEG DAMIT! Die Glücksspielwächter scharren schon mit den Hufen und dann kommen alle anderen, es wird dazu führen dass das Internet in ein illegales und ein zensiertes übergehen wird, dann ist keine Kontrolle mehr möglich – und niemand mehr da zum verhandeln. Halten Sie sich die Option der Vernunft offen – Sie können es – noch!

  2. Daniel sagt:

    Ich bezweifle, dass das was bringt. Köhler ist leider zu alt und konservativ, als dass er ein Veto gegen die Sperren einlegen würde. Aber immerhin kann man sich nachher nicht vorwerfen lassen, man habe nicht alles Mögliche unternommen, um das Gesetz zu stoppen.
    Das Bundesverfassungsgericht hat außerdem auch noch ein Wörtchen mitzureden.

  3. […] Nach der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes, am 19.06., haben wir ein Appell an Bundespräsident Köhler gerichtet, das Gesetz nicht zu unterzeichnen und auch unsere Leser aufgefordert in seinem […]

  4. […] im Bundestag die Einführung von Internetsperren beschlossen. Daraufhin haben einige Blogs ihre Leser dazu aufgerufen, sich über das Gästebuch an den Bundespräsidenten zu wenden und auf diese Weise an […]

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