Petition gegen Internetzensur

Beim Deutschen Bundestag kann über das Internet die Petition „Petition: Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009“ unterzeichnet werden. Sie richtet sich gegen die Änderung des Telemediengesetzes, welche mit verdeckten Listen IP-Adressen sperren soll. Das Gesetz ist so empörend, dass dies die am schnellsten wachsende Petition aller Zeiten ist. Binnen weniger als 48h haben sich schon ca. 20.000 Unterzeichner eingefunden.

Stimmen Petition gegen Internet Zensur

Stimmen Petition gegen Internet Zensur

Alle Leser, die die Petition auch unterstützen wollen, können dies hier tun. Folgende Dinge sprechen gegen das Gesetz.

Update:
Eine Vorabsperrung wurden durch bilaterale Verträge der Bundesregierung mit ausgewählten Proverdern durchgeführt. Hier die Einschätzung eines Anwalts über die rechtlichen Möglichkeiten dagegen vorzugehen. Kurz: Es gibt keine erfolgversprechenden.

2 Antworten zu Petition gegen Internetzensur

  1. […] Petition gegen Internetzensur « Verlorene Generation […]

  2. […] 80.000 (stündlich steigend) Bürger dagegen aufstehen, dann sollte ein Politiker wirklich mal eine Sekunde nachdenken, ob er nicht […]

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: