Hat der Freihandel noch eine Chance?

Die EU und Korea erarbeiten gerade ein Freihandelsabkommen. Noch diese Woche soll es zum Abschluss kommen. Ein Fanal für den Freihandel? Noch nicht, nach der Abstimmung mit den Koreaern ist vor der Abstimmung in den nationalen Parlamenten.

Der Vertrag müsste von allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden. Bei vielen setzt dies ein Votum der Parlamente voraus. Ein prima Lackmustest, bei denen sich jede einzelne Regierung zum Freihandel bekennen muss. Aber auch eine große Chance für die Populisten am konkreten Beispiel gegen Freihandel zu agitieren.

Inkonsequent an dieser Stelle ist Barack Obama. Auch die USA haben unter Bush ein solches Abkommen mit Korea ausgehandelt, welches Obama schon im Wahlkampf kritisiert hat. Auch nun liegt es wegen der Demkraten auf Eis. Aber wie es aussieht will Obama den Dollar nach unten treiben. Dann müsste er doch für einen Freihandel sein, um bessere Exportchancen zu haben und den Lebensstandard der Bevölkerung ein bisschen hoch zu halten. Aber vermutlich geht es nicht um gute Politik, sondern nur gut vermittelbare Politik.

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